24. Januar 2010

Prorogation


Diese Tage fast schon ein bißchen unbemerkt angesichts all der Haiti-Nachrichten musste ich ein neues englisches Wort lernen: to prorogue – zu vertagen. Das kanadische Parlament wurde von Stephen Harper vertagt... das klingt ziemlich harmlos, für das was tatsächlich passiert ist. Tatsächlich wurde das Parlament bis Anfang März geschlossen und während dieser Zeit darf die Regierung ohne demokratische Parlamentsbelästigung alleine regieren – stellen sich jetzt so langsam die Nackenhaare auf? Klingt das irgendwie vertraut?
Das Tolle an dieser Vertagung ist auch, dass es wie der Neustart bei einem (älteren) Computer funktioniert. Alles woran man gearbeitet hat z.B. unangenehme Anträge der Opposition; Gesetze, die man wohl so nicht durchbringen kann u.s.w. alles ist weg und man kann ordentlich von vorne anfangen. Stephen Harper hatte das Parlament bereits vor fast einem Jahr aufgelöst, damals, weil seine Minderheitenregierung zu scheitern drohte und die anderen Parteien sich zu einer Koalition zusammenschließen wollten und dieses Mal hat er es aufgelöst, weil er sein Wirtschaftsbudget nicht durchgeboxt bekommen hätte. Jetzt gibt es das also gar nicht mehr, er kann im März ein neues Budget einreichen und so lange kann er alleine vor sich hin regieren... schön. Als er gefragt wurde, was denn die kanadische Öffentlichkeit davon halten könnte, dass das Parlament und damit ihre gewählten Vertreter suspendiert wurden, erklärte er, dass sich die kanadische Bevölkerung noch nie für diese Parlamentsvertagungen interessiert hat, sondern höchstens, dass die wirtschaftliche Krise bald vorbei ist und daran arbeitet er schließlich. Der offene Brief einer Reihe von Universitätsprofessoren zum Thema Diktatorengehabe, konnte er danach ebenfalls getrost ignorieren. Schwieriger wurde es mit einer Gruppe, die sich auf Facebook gründete: Kanadier gegen die Prorogation des Parlaments... Dies traf offenbar den Nerv der Menschen, die das alles nicht in Ordnung fanden. Mittlerweile hat die Gruppe über 200.000 Mitglieder, in ihren Reihen viele hochrangige Oppositionspolitiker.
Gestern nun fanden Kanada-weit Demonstrationen gegen diese Vertagung statt, in Toronto und Ottawa gingen Tausende auf die Straßen um mit Sprüchen wie: „Geht zurück zur Arbeit“ und „Ich arbeite wieder am Montag, was ist mit Euch“ gegen die Parlamentsschließung und Demokratieverlust zu demonstrieren. Selbst in vielen kleinen Städten –auch in Harpers Heimatstadt – gingen Hunderte bei eisigen Temperaturen auf die Straßen, viele ältere Herrschaften, Großmütter etc. waren auf der ersten politischen Demonstration ihres Lebens. Diese Rallies sollen nun regelmäßig stattfinden und es wird erwartet, dass die Teilnehmerzahlen anwachsen und wenn das den Druck auf Harper – es mal wieder mit Demokratie zu versuchen – noch nicht genug erhöht, dann werden es vielleicht die Olympischen Spiele erledigen. Denn es wäre doch ein wenig peinlich, wenn angesichts der Weltöffentlichkeit, kanadische Bürger in großer Anzahl gegen die eigene Regierung und Parlamentsschließung demonstrieren.

„An der Nordseeküste“ taugt auch als Protestsong:

1 Kommentar:

  1. Zwei Meinungen zu dem Thema aus Calgary:
    http://www.calgaryherald.com/news/Prorogue+protests+Harper/2478661/story.html

    Ein Wintersturm und schlechte Straßenverhältnisse konnten John Prince aus Crowsnest Pass nicht davon abhalten mit seiner Frau zu den Anti-Prorogation Protesten nach Calgary zu fahren. „Ich mache mir Sorgen um die Art, wie er (Harper) dieses Land regiert.... Ich bin besorgt über den Krieg, über das steigende Defizit und dass er sich durch die Schließung des Parlaments wie ein Diktator benimmt. Es ist eines sehr beängstigende Situation.“

    Teri Posyniak meint, dass die Schließung des Parlaments Zweifel an der Afghanistan-Mission erweckt. „Warum sendet ihr unsere Jungs nach Afghanistan für Demokratie, when ihr selbige hier in den Müll werft? ...Ich möchte nicht, dass mein Sohn dafür in Afghanistan stirbt, während er wahrscheinlich hier mit uns kämpfen sollte.“

    AntwortenLöschen

Schön Dich hier zu sehen.
Wenn Du magst, oder Anregungen und Fragen hast - dann schreib mir doch einfach einen Kommentar. :)

LinkWithin

Related Posts with Thumbnails